Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

85. Plenarsitzung am 17.10.2013

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Die Lehre aus dem Kürzungsdiktat: Stellenabbau, Fächersterben, Fachkräftemangel"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Humanität heißt Verantwortung übernehmen – Sachsen braucht eine neue Flüchtlingspolitik"

TOP 2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Schulstandorte und Bildung im Ländlichen Raum (Sächsisches Schulstandortsicherungsgesetz – SächsSchulSichG)"

Drucksache 5/12794 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport (federführend),

Innenausschuss

TOP 3

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht"

Drucksache 5/12881 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

TOP 4

Große Anfrage der Fraktionen CDU und FDP

"Kulturelle Bildung im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/11356

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Empfehlungen des Nationalen Krebsplans umsetzen – Klinische Krebsregister weiterentwickeln"

Drucksache 5/12005

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Evaluierung der Tätigkeit und der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes (KSV) des Freistaates Sachsen"

Drucksache 5/12091

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"Gemeinsam Pflege stärken – ‘Sächsisches Pflegebündnis‘ initiieren"

Drucksache 5/12510

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Maßnahmen zur Abwendung des drohenden Pflegenotstandes in Sachsen"

Drucksache 5/5860

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kommunale Unternehmen Sachsens stärken – Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechtes prüfen"

Drucksache 5/12869

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"Bekämpfung der Graffiti-Kriminalität im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/12859

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 5/12886

TOP 11

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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