Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

83. Plenarsitzung am 19.09.2013

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Justiz in Sachsen: Garant für einen modernen Rechtsstaat"

TOP 2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Energiekostenexplosion für sächsische Verbraucher stoppen – Geldverschwendung durch EEG beenden"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Eurokrise und kein Ende … Aus Bürgschaften werden Zahlungsverpflichtungen."

TOP 3

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

"Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012)"

Drucksache 5/12179

Beschlussfassung

TOP 4

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Freiwilligendienste in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/12204

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Therapiefreiheit der Tierärzte gewährleisten – Verschreibung und Abgabe von Medikamenten aus einer Hand sicherstellen"

Drucksache 5/12292

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung"

Drucksache 5/4320

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"Qualitätsoffensive in Sachsens Kindertagesstätten"

Drucksache 5/12663

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"‘Masterplan Bahn‘: Sächsische Interessen in Verhandlungen über ein strategisches Bahnkonzept für Sachsen mit der DB AG vertreten – Einführung eines integralen Taktfahrplanes und Mitteldeutschlandnetzes zur Wiederanbindung Südwestsachsens an den Fernverkehr vorbereiten"

Drucksache 5/12669

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"‘Geld für die Oma statt für Sinti und Roma!‘ – Konsequenzen aus dem Positionspapier des Deutschen Städtetages und der Prognose des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zur Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien ziehen"

Drucksache 5/12574

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 5/12682

TOP 11

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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