Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

81. Plenarsitzung am 11.07.2013

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Konsequenzen aus der Flut: Nachhaltige Energiepolitik richtig umsetzen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Prozess gegen Pfarrer König: Anklagen wie es politisch gefällt? Geht so sächsisch?"

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften"

(Drucksache 5/10658 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/12197

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der Ortschaftsverfassung im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 5/9560 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/12314

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse

in den Gemeinden im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – SGVFG)"

(Drucksache 5/9593 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/12315

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Mehr Freiheit für sächsische Schulen – Eigenverantwortliche Schule stärken"

Drucksache 5/12291

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Europäischen Emissionshandel wiederbeleben – Renaissance der klimaschädlichen Kohleverstromung stoppen"

Drucksache 5/12206

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"WorldSkills 2013 Erfolge nutzen – Qualität der sächsischen Ausbildung verbessern"

Drucksache 5/12293

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Vergleichbare Schulabschlüsse in ganz Deutschland schaffen"

Drucksache 5/5782

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Vergleichbare Abiturabschlüsse in ganz Deutschland schaffen"

Drucksache 5/5704

Beschlussfassung: einzeln

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"Sicherstellung der Hilfe für Hochwassergeschädigte; Bericht der Staatsregierung zum Schadensumfang sowie zur Finanzierung und Durchführung der Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen"

Drucksache 5/12132

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 5/12316

TOP 11

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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