Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

79. Plenarsitzung am 20.06.2013

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Strategische Bedeutung Sachsens als Mikroelektronikstandort stärken – EU-Strategie für Schlüsseltechnologien auf allen Ebenen unterstützen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Tradition verpflichtet: 1813 – 1953 – 2013: Heimat bewahren – Souveränität schaffen"

TOP 2

1. Lesung des Entwurfs

"1. Gesetz zur Modernisierung der Verfassung des Freistaates Sachsen"

Drucksache 5/12162 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,

Haushalts- und Finanzausschuss

3

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Strukturen von ‘Blood & Honour‘ und der ‘Hammerskin Nation‘ in Sachsen sowie deren Unterstützernetzwerke"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/11189

TOP 4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Wegzug des 5. Strafsenates des Bundesgerichtshofes aus Leipzig verhindern"

Drucksache 5/12150

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Tarifergebnisse des öffentlichen Dienstes vom 9. März 2013 für die sächsische Beamten- und Richterschaft übernehmen"

Drucksache 5/11734

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion SPD

"Energieforschung und Speichertechnologie voranbringen"

Drucksache 5/10079

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Fluglärm reduzieren – Nachtruhe durchsetzen!"

Drucksache 5/11793

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion NPD

"Bildungs- und Teilhabepaket vereinfachen – Bedürftige Familien unterstützen"

Drucksache 5/12131

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlungen und Berichte des Innenausschusses

Drucksache 5/11828

zu

"Jahresbericht 2011"

(Drucksache 5/8183 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)

Drucksache 5/11829

zu

"Jahresbericht 2012"

(Drucksache 5/11327 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)

Beschlussfassung: einzeln

TOP 10

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/12147

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/12148

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 12

Fragestunde

Drucksache 5/12149

TOP 13

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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