Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

78. Plenarsitzung am 19.06.2013

TOP 1

Regierungserklärung

zum Thema:

"Hochwasser 2013: Helfen – wiederaufbauen – schützen. Gemeinsam für Sachsen!"

TOP 2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Kampf für Freiheit und Demokratie würdigen – Die Botschaft des 17. Juni 1953 bewahren"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Motiviert oder streikend ins neue Schuljahr – Forderungen der Lehrerinnen und Lehrer erfüllen."

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Vermessungs- und Katastergesetzes"

(Drucksache 5/12030 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/12112

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Europäische Bürgergesellschaft fördern – Freiwilliges Europäisches Jahr für alle ermöglichen!"

Drucksache 5/12083

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Zukunft der Schulsozialarbeit an Schulen im Freistaat Sachsen sichern"

Drucksache 5/12133

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion SPD

"Qualität der öffentlichen Schulen verbessern – so geht sächsisch"

Drucksache 5/12129

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Für mehr angewandte Forschung in Sachsen: Externe gemeinnützige Industrieforschungseinrichtungen fördern"

Drucksache 5/12128

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion NPD

"Pflichtversicherung für Elementarschäden einführen – EU-Hilfen für Hochwasseropfer in Sachsen einfordern"

Drucksache 5/12130

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/11851

zu

"Waldzustandsbericht 2012"

(Drucksache 5/11083 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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