Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

74. Plenarsitzung am 18.04.2013

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit und Landschaftsschutz statt grüner Dogmen – Sächsische Energiepolitik mit Augenmaß"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Konfusion durch „Inklusion“ beenden – realistische Bildungspolitik ohne ideologische Scheuklappen durchsetzen!"

TOP 2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung einer zusätzlichen Altersversorgung zugunsten der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/11701 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 3

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Ausgestaltung der bundes- und landesgrenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Raumordnung"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/10275

TOP 4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Jedem Kind ein Instrument – Weiterentwicklung des Projektes als fester Bestandteil der kulturellen Bildung"

Drucksache 5/11318

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Ringen als olympische Sportart erhalten und Erneuerung finanziell unterstützen!"

Drucksache 5/11599

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion SPD

"Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden erhalten"

Drucksache 5/11682

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Konsequenzen aus der Mietrechtsänderung ziehen – Kappungsgrenzen für Mietpreiserhöhungen in Sachsen von 20 auf 15 Prozent in drei Jahren absenken"

Drucksache 5/11529

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion NPD

"Heimatlandprinzip statt Armutsimmigration:

Deutschland ist nicht das Sozialamt Europas!"

Drucksache 5/11680

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 5/11586

zu

"Bericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur Vernichtung von Akten im Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen in den Jahren 2011 und 2012"

(Drucksache 5/11033 - Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten)

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 5/11685

TOP 11

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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