Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

73. Plenarsitzung am 17.04.2013

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Kinder brauchen Herausforderungen – Für ein leistungsorientiertes sächsisches Schulsystem"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Notstand bei der medizinischen Notfallversorgung verhindern."

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann im Freistaat Sachsen (Sächsisches Gleichstellungsfördergesetz – SächsGleichstFördG)"

(Drucksache 5/7135 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/11567

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur rechtlichen und institutionellen Garantie der unabhängigen Ausübung der Datenschutzkontrolle im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 5/7136 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/11584

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesungen der Entwürfe

"Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge

im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz – SächsVergG)"

(Drucksache 5/9002 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/11542

"Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften"

(Drucksache 5/9013 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/11543

Beschlussfassung: einzeln

Schlussabstimmung

TOP 5

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Förderung des Sports im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Sportfördergesetz – SächsSpFG)"

(Drucksache 5/9232 - Gesetzentwurf der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

Drucksache 5/11568

Beschlussfassung: in Teilen

Schlussabstimmung

TOP 6

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen"

(Drucksache 5/11424 - Gesetzentwurf der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/11594

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zum Finanzvermögen-Staatsvertrag"

(Drucksache 5/11229 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/11541

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 8

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Mit dem Weiterbildungsscheck Sachsen die Aufstiegs- und Verdienstchancen von Arbeitnehmern stärken"

Drucksache 5/11637

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Rechtsverordnung für Sonderzuweisungen zur Behebung von Winterschäden an kommunalen Straßen unverzüglich erlassen"

Drucksache 5/11600

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion SPD

"Übertragung Tarifeinigung für die Beschäftigten der Länder"

Drucksache 5/11487

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Regionalisierte Personalbedarfsprognose Kindertagesbetreuung"

Drucksache 5/10365

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 12

Antrag der Fraktion NPD

"Umrüstung von Kleinkläranlagen unterstützen – sächsische Kleinkläranlagenverordnung überarbeiten"

Drucksache 5/11681

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/11684

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/11645

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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