Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

72. Plenarsitzung am 14.03.2013

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Die Rettung des Abendlandes durch die sächsische CDU – In einer modernen Gesellschaft ist Familie mehr als die Ehe zwischen Mann und Frau"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Piep, piep, piep, guten Appetit! Schluss mit den Lügen der Agrarindustrie"

TOP 2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen"

Drucksache 5/11424 - Gesetzentwurf der SPD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 3

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/11427 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 4

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Persönliches Budget in der Eingliederungshilfe nach SGB XII"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/9674

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Bergbauland Sachsen stärken – Sächsische Rohstoffstrategie fortentwickeln"

Drucksache 5/11346

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/11347

zu

"Rohstoffwirtschaft – eine Chance für den Freistaat Sachsen

Rohstoffstrategie für Sachsen"

(Drucksache 5/10043 – Unterrichtung durch den Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr)

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Maßnahmekatalog zum wirksamen Schutz der in der Lausitz von Braunkohlebergbau/-sanierung betroffenen Fließgewässer vor zunehmender Verockerung und Sulfatbelastung"

Drucksache 5/11206

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"Mehr Transparenz bei Nebeneinkünften von Mitgliedern des Sächsischen Landtages"

Drucksache 5/11384

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Konsequenzen aus dem Bericht der Expertenkommission zur Neuordnung des Landesamtes für Verfassungsschutz"

Drucksache 5/11383

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"Austrittsoption aus der verfassten Studentenschaft – Informationsfaltblatt zu Semesterbeginn ausreichen!"

Drucksache 5/11084

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 5/11430

TOP 11

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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