Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

65. Plenarsitzung am 18.10.2012

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Attraktive Heimat – Positive Perspektiven für Sachsens Jugend"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der NPD-Fraktion zum Thema:

"Körperliche Unversehrtheit von (Klein-) Kindern schützen – Beschneidungsverbot bis zur eigenen Geschäftsfähigkeit durchsetzen!"

TOP 2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen"

Drucksache 5/10328 - Gesetzentwurf der NPD-Fraktion

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

TOP 3

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Zu ausgewählten Lebenslagen von Frauen in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/8746

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/10103

zu

"Vierter Erfahrungsbericht der Sächsischen Staatsregierung zur Situation von Frauen im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen und zur Umsetzung des Sächsischen Frauenförderungsgesetzes (Vierter Frauenförderungsbericht)"

(Drucksache 5/9557 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung: einzeln

TOP 4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit den europäischen Nachbarregionen in der Republik Polen und der Republik Tschechien stärken – Neue Verbindungsbüros für grenzüberschreitende Kooperation nutzen"

Drucksache 5/10184

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Verschlechterungen für Rechtsuchende im Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferecht nicht zulassen"

Drucksache 5/10334

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und GRÜNE

"‘Pflege braucht Zeit‘ – Reformstau in der Pflegepolitik in Sachsen auflösen"

Drucksache 5/10337

Beschlussfassung

TOP 7

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Beobachtung rechtsextremistischer Bestrebungen und Organisationen im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/9712

TOP 8

Antrag der Fraktion NPD

"Mutter-Rente gegen Altersarmut – Erstellung eines Berichts ‘Mütter in Sachsen‘"

Drucksache 5/10339

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/10149

zu

"2. Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen"

(Drucksache 5/9730 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa)

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 5/10356

TOP 11

Kleine Anfragen

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema