Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

46. Plenarsitzung am 14.12.2011

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Agrarpolitik zwischen Brüssel und Sachsen – Weiterentwicklung nach 2013"

TOP 2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Grünes Licht für Stuttgart 21 – Lehren aus dem Volksentscheid ziehen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Sozialer Kahlschlag durch massive Haushaltskürzungen – Staatsregierung muss jetzt handeln!"

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Bestellung von hauptamtlichen kommunalen Beauftragten für Fragen der Migrationsgesellschaft (Migrationsbeauftragte)"

(Drucksache 5/5934 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/7662

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Anpassung der Wegstreckenentschädigungen für Dienstreisen in Sachsen"

(Drucksache 5/6150 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/7654

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung beamten- und besoldungsrechtlicher Regelungen zum Stellenabbau (Stellenabbaubegleitgesetz)"

(Drucksache 5/7043 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/7655

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Einsetzung einer Unabhängigen Untersuchungskommission ‘Aufklärung der Mitverantwortung sächsischer Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden für das ungehinderte Wirken der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund'"

Drucksache 5/7600

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"Stabile Müllgebühren sichern – Keine Privatisierung der Abfallwirtschaft!"

Drucksache 5/7627

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Umsetzung der Forderung des Sächsischen Rechnungshofes zur Nachhaltigkeit

und Reduzierung der Bewirtschaftungs- und Bauunterhaltsausgaben des

Freistaates Sachsen"

Drucksache 5/7434

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"Sofortiger Abzug aller V-Leute aus der NPD"

Drucksache 5/7510

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 5/7653

zu

"Jahresbericht 2010"

(Drucksache 5/4354 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/7656

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 5/7293 , Drucksache 5/7421 , Drucksache 5/7589 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/7657

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/7658

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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