Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

31. Plenarsitzung am 10.02.2011

TOP 1.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Konjunkturprogramm effizient umgesetzt – Sachsen macht Konjunkturpaket II zum Erfolgsprogramm"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Rückkehrpflicht statt Bleiberecht – Keine neue Ausländerschwemme zu Lasten

des Arbeitsmarktes"

TOP 2.

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/4819 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

TOP 3.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Klares Bekenntnis zu unseren Soldatinnen und Soldaten - Sächsische Bundeswehrstandorte erhalten"

Drucksache 5/4805

Beschlussfassung

TOP 4.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Projekt zur Verbesserung der Beschäftigungschancen Langzeitarbeitsloser neu ausrichten – ’Ideenwettbewerb’ für kommunale Träger jetzt öffnen!"

Drucksache 5/4788

Beschlussfassung

TOP 5.

Antrag der Fraktion SPD

"Rechtsanspruch auf Gebärdensprachdolmetscher für gehörlose und hörgeschädigte Eltern von Kindern in Kindertagesstätten und Schulen"

Drucksache 5/4524

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6.

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Gleichstellung in der Besetzung der Führungsgremien befördern"

Drucksache 5/4803

Beschlussfassung

TOP 7.

Antrag der Fraktion NPD

"Recht muss Recht bleiben:

Keine pauschale Gerichtsgebühr an Sozialgerichten!"

Drucksache 5/4751

Beschlussfassung

TOP 8.

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 5/4822

zu

- "Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich

14. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 5/451 - Unterrichtung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten)

- "Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum 14. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 5/3026 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 9.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/4737

zu

"Erste Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe ’Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes’

2011 - 2014"

(Drucksache 5/4557 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 10.

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/4823

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 11.

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/4824

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 12.

Fragestunde

Drucksache 5/4825

TOP 13.

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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