Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

29. Plenarsitzung am 20.01.2011

TOP 1.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Hochwasserschutz in Sachsen: Aus Erfahrung gelernt?!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Endstation Winter – sächsische Fahrgäste auf dem Abstellgleis"

TOP 2.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek stärken und Exzellenz fördern"

Drucksache 5/4654

Beschlussfassung

TOP 3.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Stufenprogramm zur Angleichung des aktuellen Rentenwertes Ost an den aktuellen Rentenwert West"

Drucksache 5/45

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4.

Antrag der Fraktion SPD

"Versorgung mit schnellem Internet als Aufgabe der Daseinsvorsorge verankern"

Drucksache 5/2531

Beschlussfassung

TOP 5.

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Sachsen LB-Pleite – Verantwortliche Mitglieder des Kreditausschusses auf Schadensersatz verklagen!"

Drucksache 5/4656

Beschlussfassung

TOP 6.

Antrag der Fraktion NPD

"Finanzielle Entlastung der sächsischen Kommunen beim Winterdienst und bei der Wiederinstandsetzung des Straßennetzes"

Drucksache 5/4650

Beschlussfassung

TOP 7.

Fragestunde

Drucksache 5/4671

TOP 8.

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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