Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

28. Plenarsitzung am 19.01.2011

TOP 1.

Wahl eines Mitglieds des Sächsischen Landtags für das Kuratorium der Sächsischen Kulturstiftung

(§ 5 Abs. 7 des Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung

des Freistaates Sachsen)

Drucksache 5/4673 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 2.

Fachregierungserklärung

zum Thema: "Starke Wirtschaft – starkes Sachsen: Mit Tradition und Innovation Sachsen auf eigene Beine stellen"

TOP 3.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Sichere Lebensmittel für Sachsen - Verbraucher vor Gefahren schützen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Staatsregierung muss Winterschlaf beenden: Sachsen braucht ein Soforthilfeprogramm für kommunale Straßen. Bedarfsgerechten Winterdienst für die Kommunen ermöglichen!"

TOP 4.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Einsatz des Berufswahlpasses für Schüler ab Klassenstufe 7"

Drucksache 5/3567

Beschlussfassung

TOP 5.

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE und SPD

"Erhalt der 5. Klassen an der Mittelschule Kreischa"

Drucksache 5/4653

Beschlussfassung

TOP 6.

Antrag der Fraktion SPD

"Kinder stärken - Position Sachsens im Vermittlungsverfahren zum Bildungspaket"

Drucksache 5/4652

Beschlussfassung

TOP 7.

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Sicherung des Faches ’Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales’"

Drucksache 5/4655

Beschlussfassung

TOP 8.

Antrag der Fraktion NPD

"Versammlungsfreiheit achten – Blockadeaufruf des Bündnisses ’Dresden Nazifrei’ verurteilen"

Drucksache 5/4651

Beschlussfassung

TOP 9.

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/4613

zu

"Sonderbericht nach § 99 SäHO für den Landtag

’Prüfung der Maßnahmen zur Konjunkturbelebung und Auswirkungen der Finanzkrise im Freistaat Sachsen’"

(Drucksache 5/4153 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

TOP 10.

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/4672

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 11.

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/4670

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 12.

Einsprüche gemäß § 98 GO

Drucksache 5/4550 , Drucksache 5/4551

Beschlussfassung

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema