Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

24. Plenarsitzung am 04.11.2010

TOP 1.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Kommunen und Gemeinwohl stärken – Steuermehreinnahmen sinnvoll nutzen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Mündige Bürger unerwünscht? Das Demokratieverständnis des sächsischen Ministerpräsidenten"

TOP 2.

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts in Sachsen"

Drucksache 5/4013 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

TOP 3.

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes"

Drucksache 5/4020 - Gesetzentwurf der NPD-Fraktion

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

TOP 4.

Große Anfrage der Fraktion SPD

"Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/1910

TOP 5.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Elternassistenz für Menschen mit Behinderungen"

Drucksache 5/3997

Beschlussfassung

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Existenzminimum sichern und Armut bekämpfen – SGB II - Regelleistungen jetzt deutlich anheben!"

Drucksache 5/3754

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7.

Antrag der Fraktion SPD

"Situation von Familien in Sachsen verbessern"

Drucksache 5/4006

Beschlussfassung

TOP 8.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Qualitätsstandards der Musikschulen im Freistaat Sachsen langfristig sichern"

Drucksache 5/3356

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9.

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Neues Finanzierungsmodell für öffentlich rechtlichen Rundfunk einführen – Datensparsames, unbürokratisches und gerechtes Verfahren durchsetzen"

Drucksache 5/4008

Beschlussfassung

TOP 10.

Antrag der Fraktion NPD

"Qualifizierten Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung sicherstellen – Kommunen durch Bund und Land entlasten"

Drucksache 5/1793

Beschlussfassung

TOP 11.

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 5/3962

zu

"Jahresbericht 2009"

(Drucksache 5/1562 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)

Beschlussfassung

TOP 12.

Fragestunde

Drucksache 5/4023

TOP 13.

Kleine Anfragen

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema