Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

18. Plenarsitzung am 17.06.2010

TOP 1.

Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Sächsischen Landtags

gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle hinsichtlich

der Überwachung von Wohnungen unter Einsatz technischer Mittel und anderer polizeilicher Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel im Freistaat Sachsen

Drucksache 5/2714 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 2.

Wahl eines Stellvertreters der G-10-Kommission des Sächsischen Landtags

gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz

im Freistaat Sachsen

Drucksache 5/2715 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 3.

Wahl eines Mitglieds des Sächsischen Landtags für den Sächsischen Kultursenat

gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2

des Gesetzes über die Errichtung des Sächsischen Kultursenats

Drucksache 5/2716 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 4.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Sächsische Forschungslandschaft stärken – Innovationskraft der Unternehmen steigern"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Keine Zusammenarbeit mit ’Schurkenstaaten’ – Sächsisch-israelische Partnerschaft beenden"

TOP 5.

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Qualitätsverbesserung der frühkindlichen Bildung und Entwicklung"

Drucksache 5/2697 - Gesetzentwurf der SPD-Fraktion

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport

TOP 6.

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Einrichtung, Betrieb und unbefristete Fortführung von Gemeinschaftsschulen im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Gemeinschaftsschuleneinführungsgesetz - SächsGemSchulEG)"

Drucksache 5/2717 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport

TOP 7.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig - Würdigung von Mut und Zivilcourage der sächsischen Bürger beim Einsatz für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte 1989"

Drucksache 5/2701

Beschlussfassung

TOP 8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Getrenntes Erinnern am Gedenkort Fort Zinna / Torgau ermöglichen"

Drucksache 5/2393

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9.

Antrag der Fraktion SPD

"Sächsische Kulturlandschaft stärken"

Drucksache 5/2174

Beschlussfassung

TOP 10.

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Sofortige Schaffung von Rückhalteflächen an sächsischen Flüssen"

Drucksache 5/2705

Beschlussfassung

TOP 11.

Antrag der Fraktion NPD

"Würdigung des 17. Juni 1953 durch die Verleihung des Status eines gesetzlichen Gedenktages"

Drucksache 5/2644

Beschlussfassung

TOP 12.

Fragestunde

Drucksache 5/2718

TOP 13.

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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