Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

16. Plenarsitzung am 20.05.2010

TOP 1.

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Bürger entwickeln ihre Region – Halbzeit der Integrierten Ländlichen Entwicklung"

TOP 2.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Späte Einsicht – schlechte Lösung. Vollzeit der Lehrerinnen und Lehrer nicht gegen Eltern und Kinder ausspielen."

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen umsetzen – Landesaktionsplan jetzt initiieren"

TOP 3.

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Freie Software in Sachsen – Einsatz von Free/Libre and Open Source Software (FLOSS) in der Landesverwaltung"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/372

TOP 4.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Sächsische Hochschullandschaft weiterentwickeln – zukunftsfähige Strukturen schaffen"

Drucksache 5/2340

Beschlussfassung

TOP 5.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Keine Eingriffe in das Sozialprozessrecht"

Drucksache 5/2325

Beschlussfassung

TOP 6.

Antrag der Fraktion SPD

"Zur Eindämmung des Missbrauchs der Leiharbeit – für eine Bundesratsinitiative für eine Gleichstellung der Leiharbeit"

Drucksache 5/1492

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Stärkung des europäischen Stabilitätspakts"

Drucksache 5/2338

Beschlussfassung

TOP 8.

Antrag der Fraktion NPD

"Einrichtung eines Landesgesundheitsamtes für den Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/2329

Beschlussfassung

TOP 9.

Fragestunde

Drucksache 5/2363

TOP 10.

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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