Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

14. Plenarsitzung am 29.04.2010

TOP 1.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Versprochen, Gebrochen – die Dritte: Kultusminister will 37 Schulen schließen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Wie viele Sachsen sollen noch sterben? Raus aus Afghanistan!"

TOP 2.

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung eines Tages des Erinnerns und Gedenkens an die Befreiung vom Nationalsozialismus und die Beendigung des Zweiten Weltkrieges in Europa

am 8. Mai 1945 (Tag der Befreiung)"

Drucksache 5/2099 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

TOP 3.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Rückzahlung des Vermögens von Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR an den Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/2087

Beschlussfassung

TOP 4.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Finanzkollaps sächsischer Kommunen verhindern!"

Drucksache 5/2086

Beschlussfassung

TOP 5.

Antrag der Fraktion SPD

"Wohnortnahe Schulen für alle sichern"

Drucksache 5/780

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6.

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kassenmäßiger Abschluss des Haushalts 2009 und Haushaltsvollzug 2010"

Drucksache 5/2088

Beschlussfassung

TOP 7.

Antrag der Fraktion NPD

"Keine Zuwanderungsanreize durch die Hintertür schaffen – Sachleistungen für Asylbewerber durchsetzen!"

Drucksache 5/2084

Beschlussfassung

TOP 8.

Fragestunde

Drucksache 5/2082

TOP 9.

Kleine Anfragen

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema