Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

11. Plenarsitzung am 30.03.2010

TOP 1.

Wahl des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes

(gemäß Artikel 100 Abs. 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen und

§ 6 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über den Rechnungshof des Freistaates Sachsen)

Drucksache 5/1653 - Wahlvorschlag des Ministerpräsidenten

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/1762

TOP 2.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Standards auf dem Prüfstand – Steuergeld verantwortungsvoll einsetzen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Verhinderung des bürgerschaftlichen Engagements durch die Staatsregierung – die LandesSeniorenVertretung nur ein Beispiel von vielen!"

TOP 3.

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung"

(Drucksache 5/1534 - Gesetzentwurf der NPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/1789

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Transeuropäische Netze im Interesse sächsischer Verkehrsentwicklung qualifizieren"

Drucksache 5/1868

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Sachsen nicht vom Bahnfernverkehr abhängen - Fern- und Nahverkehr in Takt bringen"

Drucksache 5/1870

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 5.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Arbeitsmarktpolitische Schutzinstrumentarien im Vorfeld der Herstellung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union"

Drucksache 5/51

Beschlussfassung

TOP 6.

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE

"Nachhaltige Sicherung des Bildungsstandortes Sachsen - Konsequenzen aus den Sondierungsgesprächen der Tarifpartner"

Drucksache 5/1866

Beschlussfassung

TOP 7.

Antrag der Fraktion NPD

"D-Mark statt Euro - Keine Haftung des deutschen Steuerzahlers für andere europäische Staaten - Euro-Vertragsbruch verhindern - Vorbereitung eines Ausstiegsverfahrens aus dem Euro"

Drucksache 5/1796

Beschlussfassung

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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