Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

8. Plenarsitzung am 21.01.2010

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Null Toleranz bei Gewalt gegen Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Feuerwehrrente in Sachsen: Versprochen - gebrochen"

TOP 2.

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrags über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes"

Drucksache 5/997 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, Fraktion der SPD, Fraktion GRÜNE,

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

TOP 3.

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Kennzeichnungs- und Ausweisungspflicht der Bediensteten der Polizei"

Drucksache 5/1006 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 4.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Innovationsgutscheine in Sachsen einführen"

Drucksache 5/975

Beschlussfassung

TOP 5.

- Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Startfinanzierung für künftige Landärzte in Sachsen"

Drucksache 5/818

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- Antrag der Fraktion GRÜNE

"Ärztliche Versorgung in Sachsen – Vorgaben zur Bedarfsplanung umsetzen"

Drucksache 5/969

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 6.

- Antrag der Fraktion SPD

"Fortsetzung des Kommunal-Kombi"

Drucksache 5/953

- Antrag der Fraktion GRÜNE

"Langzeitarbeitslose integrieren - Kommunal-Kombi fortsetzen"

Drucksache 5/713

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 7.

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Fachregierungserklärung des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft zum Thema: ’Überwachung der Deponien, Lager und Abfallbehandlungsanlagen in Sachsen unter besonderer Berücksichtigung der Abfallimporte, illegalen Abfallablagerungen sowie diesbezüglicher verwaltungsrechtlicher und strafrechtlicher Ermittlungen und ihres Abschlusses’"

Drucksache 5/970

Beschlussfassung

TOP 8.

Antrag der Fraktion NPD

"Einstellung des laufenden Genehmigungsverfahrens im Kommunal-Kombi-Programm"

Drucksache 5/972

Beschlussfassung

TOP 9.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Richtlinien für die Tätigkeit des Bewertungsausschusses nach § 1 Abgeordnetengesetz"

Drucksache 5/973

Beschlussfassung

TOP 10.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 5/976

zu

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung SportA Sportrechte- und Marketingagentur GmbH, München durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof und den Rechnungshof Rheinland-Pfalz

sowie

der Wesentlichen Ergebnisse der Prüfung des Instituts für Rundfunktechnik GmbH durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof"

(Drucksache 5/738 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 11.

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/866

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 5/612 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 12.

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/1003

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 13.

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/1004

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 14.

Fragestunde

Drucksache 5/1005

TOP 15.

Kleine Anfragen

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema