Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

6. Plenarsitzung am 10.12.2009

TOP 1.

Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses

gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 12 Abs. 4 des Landesjugendhilfegesetzes

Drucksache 5/537 - Wahlvorschlag der

Drucksache 5/633 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/634 - Wahlvorschlag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/635 - Wahlvorschlag der FDP-Fraktion

TOP 2.

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Sächsischen Landtags in den Stiftungsrat der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt

gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 des Gesetzes über die Errichtung der Sächsischen

Landesstiftung

Drucksache 5/636 - Wahlvorschlag der

Drucksache 5/637 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 3.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Illegale militärische Nutzung des Flughafens Leipzig für Bundeswehreinsätze in Afghanistan beenden"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Den Anfängen wehren – Minarettverbote auch in Sachsen – Europaweite Volksabstimmung jetzt!"

TOP 4.

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zum Schutz der Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor genetischen Diskriminierungen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/406 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

TOP 5.

1. Lesung des Entwurfs

"Viertes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen"

Drucksache 5/554 - Gesetzentwurf der SPD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss (federführend)

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

TOP 6.

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung der Bauordnung"

Drucksache 5/608 - Gesetzentwurf der SPD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 7.

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes"

Drucksache 5/649 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss (federführend)

Innenausschuss

TOP 8.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Forscherdrang in sächsischen Kindertageseinrichtungen stärken - Vermittlung von naturwissenschaftlichem und mathematischem Wissen fördern"

Drucksache 5/596

Beschlussfassung

TOP 9.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Geplante Kindergelderhöhungen im Wachstumsbeschleunigungsgesetz

nicht auf SGB II- und SGB XII-Regelsätze für Kinder anrechnen"

Drucksache 5/603

Beschlussfassung: einzeln

TOP 10.

Antrag der Fraktion SPD

"Keine Steuersenkungen ohne realistische Gegenfinanzierung"

Drucksache 5/599

Beschlussfassung

TOP 11.

- Antrag der Fraktion GRÜNE

"Gemeinschaftsschulen erhalten - Schulversuche ergebnisoffen weiterführen"

Drucksache 5/602

- Antrag der Fraktion DIE LINKE

"'Längeres gemeinsames Lernen ermöglichen - Rahmenbedingungen für Gemeinschaftsschulen schaffen.' jetzt umsetzen!"

Drucksache 5/41

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 12.

Antrag der Fraktion NPD

"Finanzielle Handlungsfähigkeit der sächsischen Städte und Gemeinden wiederherstellen - Erfüllung sozialer Aufgaben sicherstellen!"

Drucksache 5/566

Beschlussfassung

TOP 13.

Fragestunde

Drucksache 5/638

TOP 14.

Kleine Anfragen

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema