Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

139. Plenarsitzung am 25.06.2009

TOP 1.

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Kultur – Sachsens große Chance. Kulturpolitik für den Freistaat Sachsen in Zeiten des Wandels"

TOP 2.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Nachwuchsarbeit der Feuerwehren unterstützen – Stärkung der Feuerwehren im Freistaat Sachsen!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Linksfraktion zum Thema:

"Wer zahlt dieses Mal die Zeche? Für eine sozial gerechte Krisenbewältigung!"

TOP 3.

Große Anfrage der Fraktion FDP

"Kindertagesbetreuung in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 4/14974

TOP 4.

Große Anfrage der Fraktion FDP

"Forschung im Freistaat Sachsen - Stand und Perspektiven"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 4/14733

TOP 5.

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Lebenslagen von allein erziehenden Eltern und ihren Kindern in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 4/15143

TOP 6.

Antrag der Linksfraktion

"Kostenfreier Eintritt für Kinder und Jugendliche in staatliche Museen und Einführung eines monatlich eintrittsfreien Museumstags - Jetzt!"

Drucksache 4/15636

Beschlussfassung

TOP 7.

Antrag der Fraktion NPD

"Sächsische Textilindustrie sichern - Schließung der Werke in St. Egidien und Elsterberg verhindern!"

Drucksache 4/15281

Beschlussfassung

TOP 8.

Antrag der Fraktion GRÜNE

"SachsenTakt 21 - Mobilität für alle mit einem Integralen Taktfahrplan"

Drucksache 4/15800

Beschlussfassung

TOP 9.

Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

zu

- "Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Sächsischen Landtags gemäß § 76 Abs. 1 GO i. V. m. der Anlage 5 zur Geschäftsordnung

(Schreiben des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz vom 29. April 2009,

Az. 4110E-III2-2262/047)"

Drucksache 4/15429

Beschlussfassung

TOP 10.

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu

"Jahresbericht 2008"

(Drucksache 4/13001 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Drucksache 4/15798

Beschlussfassung

TOP 11.

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu

"Haushaltsrechnung 2006 - Entlastung der Staatsregierung"

(zu Drucksache 4/13001 Teil I und Drucksache 4/10728 )

Drucksache 4/15799

Beschlussfassung

TOP 12.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

zu

"Änderungen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum 2007 - 2013 (EPLR)"

(Drucksache 4/13712 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/13736

Beschlussfassung

TOP 13.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

zu

"Waldzustandsbericht 2008 (Waldschadensbericht nach § 58 SächsWaldG)"

(Drucksache 4/14233 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/15750

Beschlussfassung

TOP 14.

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

zu

- "Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich

13. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 4/10370 - Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten)

- "Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum 13. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 4/12766 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/15796

Beschlussfassung

TOP 15.

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

zu

"Jahresbericht 2008"

(Drucksache 4/14199 - Unterrichtung durch die Sächsische Ausländerbeauftragte)

Drucksache 4/15797

Beschlussfassung

TOP 16.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend

zu

"Dritter Sächsischer Kinder- und Jugendbericht"

(Drucksache 4/14737 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/15776

Beschlussfassung

TOP 17.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend

zu

"4. Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 4/15325 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/15778

Beschlussfassung

TOP 18.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu

"Berichterstattung an die Landtage - Geschäftsjahr 2007"

(Drucksache 4/14489 - Unterrichtung durch den Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunks)

Drucksache 4/15768

Beschlussfassung

TOP 19.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der operativen Geldgeschäfte des Mitteldeutschen Rundfunks"

(Drucksache 4/15209 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/15769

Beschlussfassung

TOP 20.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu

"Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes

[gemäß § 7 des Gesetzes über die Rechte der Sorben im Freistaat Sachsen (Sächsisches Sorbengesetz - SächsSorbG)]"

(Drucksache 4/14873 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/15324

Beschlussfassung

TOP 21.

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

Drucksache 4/15786

Beschlussfassung

TOP 22.

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse - Sammeldrucksache -

Drucksache 4/15792

Beschlussfassung: Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 23.

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen - Sammeldrucksache -

Drucksache 4/15805

Beschlussfassung: Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 24.

Kleine Anfragen

des Abg. Prof. Dr. Andreas Schmalfuß (FDP-Fraktion)

„Studienabbrecherquoten in Bachelor/Master-MINT-Studiengängen“

Drucksache 4/15371

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