Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

136. Plenarsitzung am 14.05.2009

TOP 1.

Aktuelle Stunde

1.Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Null Toleranz gegenüber Extremismus"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Linksfraktion zum Thema:

"Keine Eingriffe in die Unabhängigkeit der Justiz durch die Staatsregierung"

TOP 2.

Große Anfrage der Linksfraktion

"Lebenslagen und Perspektive älterer Menschen in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 4/14201

TOP 3.

Große Anfrage der Fraktion FDP

"Tourismusstandort Sachsen stärken"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 4/14752

TOP 4.

Große Anfrage der Linksfraktion

"Lehrstellen- und Ausbildungssituation im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 4/14473

TOP 5.

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

"Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2008)"

Drucksache 4/15326

Beschlussfassung

TOP 6.

- Anträge der Fraktionen CDU und SPD

"Europapolitik"

Drucksache 4/15393

- Antrag der Linksfraktion

"Stärkung der Europafähigkeit des Landtages - Zusammenwirken zwischen Staatsregierung und Landtag in EU-Angelegenheiten regeln!"

Drucksache 4/15068

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 7.

Antrag der Linksfraktion

"Einführung einer Kindergrundsicherung"

Drucksache 4/15328

Beschlussfassung

TOP 8.

Antrag der Fraktion NPD

"Flughafen Leipzig als zentraler Umschlagpunkt für US-Truppentransporte"

Drucksache 4/14651

Beschlussfassung

TOP 9.

Antrag der Fraktion FDP

"Ministerpension ab 67 zügig einführen - Bevorzugung beenden"

Drucksache 4/15422

Beschlussfassung

TOP 10.

Antrag der Fraktion Grüne

"Einstieg in den Hochschullastenausgleich weiterverfolgen - Personal- und Finanzausstattung durch Hochschulvereinbarung langfristig sichern"

Drucksache 4/15329

Beschlussfassung

TOP 11.

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu

"Sonderbericht nach § 99 SäHO zur Landesbank Sachsen Girozentrale"

(Drucksache 4/15066 – Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Drucksache 4/15412

Beschlussfassung

TOP 12.

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

Drucksache 4/15366

Beschlussfassung

TOP 13.

Beschlussempfehlung und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 4/15431

Beschlussfassung: Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 14.

Beschlussempfehlung und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 4/15432

Beschlussfassung: Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 15.

Kleine Anfragen

- "Personal in sächsischen Kindertagesstätten I"

Drucksache 4/15204 – Abg. Falk Neubert (Linksfraktion)

- "Personal in sächsischen Kindertagesstätten II"

Drucksache 4/15205 – Abg. Falk Neubert (Linksfraktion)

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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