Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

132. Plenarsitzung am 12.03.2009

TOP 1.

AKTUELLE STUNDE

1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Mit Qualifizierungs- und Kurzarbeitsregelungen dem nachfragebedingten Personalabbau in der sächsischen Wirtschaft wirkungsvoll begegnen"

2. Aktuelle Debatte
Antrag der Linksfraktion zum Thema:

"Bessere Bedingungen an sächsischen Schulen – Abwanderung von Lehrerinnen und Lehrern verhindern"

TOP 2.

GROSSE ANFRAGE DER LINKSFRAKTION

"Situation und Perspektive der Altenpflege in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 4/13254

TOP 3.

ANTRAG DER FRAKTIONEN CDU UND SPD

"Tätigkeit des Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes

der DDR"

Drucksache 4/14107

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4.

ANTRAG DER LINKSFRAKTION

"Kinderarmut bekämpfen - Regelleistungen für Kinder und Jugendliche in Hartz IV-Haushalten deutlich anheben!"

Drucksache 4/14586

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 5.

ANTRAG DER FRAKTION NPD

"Untätigkeit der Regierung fördert Monopolisten und Preistreiberei im Energiebereich - Staatlichen Einfluss auf dem Energiesektor stärken"

Drucksache 4/14824

Beschlussfassung

TOP 6.

ANTRAG DER FRAKTION FDP

"Engagement belohnen - Sächsische Lehrer leistungs- und bedarfsgerecht vergüten"

Drucksache 4/14825

Beschlussfassung

TOP 7.

ANTRAG DER FRAKTION GRÜNE

"Gentechnikfreie Regionen fördern - Verbraucherwillen respektieren"

Drucksache 4/14829

Beschlussfassung

TOP 8.

ANTRAG DER LINKSFRAKTION

"Sicherung des sorbischen Schulwesens"

Drucksache 4/14363

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9.

ANTRAG DER FRAKTION NPD

"Finanzierung sächsischer Straßenbauvorhaben sichern"

Drucksache 4/13695

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10.

ANTRAG DER FRAKTION FDP

"EU-Fördergelder für Sachsen sichern - Mittelverfall verhindern"

Drucksache 4/14361

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11.

ANTRAG DER FRAKTION GRÜNE

"Namensgebung von Schulen"

Drucksache 4/14626

Beschlussfassung

TOP 12.

BESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT DES VERFASSUNGS-, RECHTS-UND EUROPAUSSCHUSSES

zu
"16. Tätigkeitsbericht 2007/2008 des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik - Berichtszeitraum: 1. Juli 2007 bis 30. Juni 2008 -"

Drucksache 4/14350

Beschlussfassung

TOP 13.

BESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT DES AUSSCHUSSES FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT

zu
"Forstbericht der Sächsischen Staatsregierung

(Berichtszeitraum: 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2007)"

Drucksache 4/14767

Beschlussfassung

TOP 14.

BESCHLUSSEMPFEHLUNGEN UND BERICHTE DES AUSSCHUSSES FÜR GESCHÄFTSORDNUNG UND IMMUNITÄTSANGELEGENHEITEN

zu
- "Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Sächsischen Landtags gemäß § 76 Abs. 1 GO i. V. m. der Anlage 5 zur Geschäftsordnung

(Schreiben des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz vom 22. Dezember 2008,

Az. 4110E-III2-2047/07)"

Drucksache 4/14519

Beschlussfassung

TOP 15.

BESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT DES HAUSHALTS- UND FINANZAUSSCHUSSES

zu
"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

Drucksache 4/14796

Beschlussfassung

TOP 16.

BESCHLUSSEMPFEHLUNGEN UND BERICHTE DER AUSSCHÜSSE

- SAMMELDRUCKSACHE -

Drucksache 4/14868

Beschlussfassung: Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 17.

BESCHLUSSEMPFEHLUNGEN UND BERICHTE ZU PETITIONEN

- SAMMELDRUCKSACHE -

Drucksache 4/14869

Beschlussfassung: Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 18.

KLEINE ANFRAGEN

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