Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

130. Plenarsitzung am 23.01.2009

TOP 1.

AKTUELLE STUNDE

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Sachsen stärkt kulturelle Bildung"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Das Konjunkturpaket der Bundesregierung und seine Auswirkungen auf Sachsen"

TOP 2.

FRAGESTUNDE

Drucksache 4/14353

ggf.:

TOP 3.

3. LESUNG des Entwurfs

"Gesetz zur Sicherung der kostenfreien Mittagsversorgung in sächsischen Kindertageseinrichtungen und Schulen

(Sächsisches Mittagsversorgungsgesetz - SächsMittagVersG)"

(Drucksache 4/12531 - Gesetzentwurf der Linksfraktion)

Schlussabstimmung

ggf.:

TOP 4.

3. LESUNG des Entwurfs

"Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtrauchern

im Freistaat Sachsen (Sächsisches Nichtraucherschutzgesetz - SächsNSG)"

(Drucksache 4/13699 - Gesetzentwurf der FDP-Fraktion)

Schlussabstimmung

ggf.:

TOP 5.

3. LESUNG des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Meldegesetzes"

(Drucksache 4/13115 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Schlussabstimmung

TOP 6.

GROSSE ANFRAGE DER FRAKTION GRÜNE

"Rechtsextremismus in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 4/13281

TOP 7.

ANTRAG DER FRAKTIONEN CDU UND SPD

"Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie in Sachsen"

Drucksache 4/13648

Beschlussfassung

TOP 8.

ANTRAG DER LINKSFRAKTION

"Beginn von Massenentlassungen von Leiharbeitern bei Qimonda, Infineon und BMW - Initiative für die zügige rechtliche Gleichstellung der Leiharbeitnehmer jetzt!"

Drucksache 4/13931

Beschlussfassung

TOP 9.

ANTRAG DER FRAKTION NPD

"’Gender Mainstreaming’-Programme einstellen – Familien besser fördern"

Drucksache 4/14366

Beschlussfassung

TOP 10.

ANTRAG DER FRAKTION FDP

"EU-Fördergelder für Sachsen sichern – Mittelverfall verhindern"

Drucksache 4/14361

Beschlussfassung

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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