Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

62. Plenarsitzung am 15.11.2017

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Vereidigung des Staatsministers für Kultus

TOP 2

Wahl eines Schriftführers

gemäß § 7 Absatz 1 der Geschäftsordnung

Drucksache 6/11225 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 3

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Ganztägig lernen – Erfolgsmodell der sächsischen Ganztagsangebote weiter entwickeln und Bildungschancen unserer Kinder verbessern"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Hinter Gittern? Drohenden Kollaps in den Justizvollzugsanstalten abwenden!"

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Errichtung der Unabhängigen Ombudsstelle der Sächsischen Polizei und zur Änderung weiterer Gesetze"

(Drucksache 6/5439 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/11119

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die kommunalen Migrationsbeauftragten im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/6371 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/11120

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung und Ergänzung des Rechts der Industrie- und Handelskammern im Freistaat Sachsen sowie weiterer Wirtschaftsgesetze"

(Drucksache 6/10562 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 6/11104

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Maßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Sachsen"

Drucksache 6/11123

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Regierungsfähigkeit der Staatsregierung bei der Lösung der drängendsten Probleme in Sachsen"

Drucksache 6/11196

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion AfD

"Einsetzung der Enquete-Kommission ‘Den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen lebenswerter gestalten‘"

Drucksache 6/11189

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Nachtragshaushalt vorlegen! Für einen ehrlichen Neuanfang in Sachsen"

Drucksache 6/11106

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/11110

zu

"Jahresbericht 2016, Band I

Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung"

(Drucksache 6/6400 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

und

Drucksache 6/11111

zu

"Jahresbericht 2016, Band II

Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung"

(Drucksache 6/7100 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/11112

Entlastung der Staatsregierung gemäß § 114 Absatz 2 SäHO

zu

"Haushalts- und Vermögensrechnung 2014"

(Drucksache 6/3662 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

(Drucksache 6/6400 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof – Band I)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 6/11113

zu

"Vergabebericht 2015/2016 der Sächsischen Staatsregierung"

(Drucksache 6/10102 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/11217

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 15

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/11218

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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