Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

56. Plenarsitzung am 21.06.2017

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"15 Jahre Sanierung sächsischer Wismut-Standorte: erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft fortsetzen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Von allen guten Geistern verlassen – Innenminister auf dem Weg in eine andere Republik?"

TOP 2

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz 2017 zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge"

(Drucksache 6/9487 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/9722

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes"

(Drucksache 6/9647 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/9723

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"

(Drucksache 6/8699 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/9709

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Industriekulturelles Erbe in Sachsen stärken"

Drucksache 6/9815

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Sachsen"

Drucksache 6/6576

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Offenlegung der Belastungsentwicklungen im Mittel- und Niederspannungsnetz durch den Anschluss von Wind- und Solarenergieanlagen"

Drucksache 6/9764

Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 30.06.2017

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren"

Drucksache 6/9673

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/9727

Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich der Haushaltsrechnung für das Jahr 2015 nach § 101 SäHO"

zu

"Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2015"

(Drucksache 6/8378 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 6/9837

zu

"Bericht der Wahlkreiskommission für die 6. Wahlperiode des Sächsischen Landtages"

(Drucksache 6/8817 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte des Wahlprüfungsausschusses

zu Wahleinsprüchen

Drucksache 6/9775

Drucksache 6/9776

Drucksache 6/9777

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/9834

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/9835

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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