Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

59. Plenarsitzung am 31.08.2017

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Starke Wirtschaft, starke Löhne – weniger Kinder in Armut"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Wasserbelastung durch Nitrat wirksam reduzieren – Umwelt und Verbraucher schützen"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE

"Demokratieförderung ist mehr wert – Schwächung des Programms ‘Weltoffenes Sachsen‘ durch Entgeltobergrenze verhindern"

Drucksache 6/10479

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Weiterbildung und das lebenslange Lernen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9883 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport

TOP 5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz – SächsBFG)"

Drucksache 6/10397 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

TOP 6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9993 - Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

TOP 7

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/10209 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 8

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/10491 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

TOP 9

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Fußverkehr in Sachsen"

Drucksache 6/8838

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 10

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Bundesgerichtshof in Leipzig stärken, Außenstelle des Generalbundesanwalts in Leipzig ausbauen"

Drucksache 6/10452

und

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Bundesversprechen einhalten: Leipzig als Justizstandort im Osten stärken – endlich weitere Strafsenate des Bundesgerichthofes in Leipzig einrichten!"

Drucksache 6/9903

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 11

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Stellungnahme ‘Armut und Reichtum in Sachsen – Ziele und Vorhaben der Sächsischen Staatsregierung zum Abbau sozialer Ungleichheit sowie von Armut und Ausgrenzung‘ erstellen!"

Drucksache 6/10440

Beschlussfassung

TOP 12

Antrag der Fraktion AfD

"Verfassungskonformität gleichgeschlechtlicher Ehe prüfen lassen"

Drucksache 6/10457

Beschlussfassung

TOP 13

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Keine Verschleierungstaktik auf Kosten der Bildung – Sanierungsbedarf der sächsischen Hochschulen klar beziffern"

Drucksache 6/10470

Beschlussfassung

TOP 14

Fragestunde

Drucksache 6/10484

TOP 15

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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