Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

51. Plenarsitzung am 16.03.2017

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Standortauswahlgesetz nachbessern – Sachsen nicht für DDR-Altlasten bestrafen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Erneuerbare Energien in Sachsen endlich voranbringen – Zukunft als Energiestandort sichern statt Braunkohlerisiken verschleiern"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Kosten der Energiewende fair verteilen – Übertragungsnetzentgelte bundesweit vereinheitlichen"

Drucksache 6/8566

Beschlussfassung

TOP 4

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Teilnahme des Freistaates Sachsen am Europäischen Forschungsrahmenprogramm ‘Horizont 2020‘ weiter stärken"

Drucksache 6/8127

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen – Sicherheitslage neu bewerten"

Drucksache 6/8768

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion AfD

"Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern – Studienplatzvergabe reformieren!"

Drucksache 6/8490

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Abfall vermeiden, gefährlichen Abfall überwachen, Müllimporte reduzieren"

Drucksache 6/8218

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Fragestunde

Drucksache 6/8792

TOP 9

Kleine Anfragen

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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