Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

49. Plenarsitzung am 02.02.2017

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Kinder stärken, Kommunen entlasten, Unterhaltsschuldner heranziehen – Das neue Unterhaltsvorschussgesetz konsequent umsetzen."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Kriminalität – Wohnungseinbrüche und geringe Aufklärungsquoten – Wie sicher sind die Bürger in Sachsen?"

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst zum Thema:

„Zukunft der Sächsischen Hochschulen – Planungssicherheit bis 2025“ sowie auf

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

„Stand und Zukunft der Bund-Länder-Programme im Hochschul- und Forschungsbereich“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE

"Freifunk in Sachsen fördern – Bürgernetzwerke stärken"

Drucksache 6/7694

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen"

Drucksache 6/8130 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Die Entwicklung der extremen Rechten in den Landkreisen und Kreisfreien Städten des Freistaates Sachsen und Maßnahmen zur Zurückdrängung des Problems"

Drucksache 6/6532

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/8350 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Polizeiliches Handeln überprüfen, öffentliches Berichtswesen zur Arbeit der unabhängigen zentralen Beschwerdestelle Polizei einrichten"

Drucksache 6/8111

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Dringende humanitäre Initiative aus Sachsen – Solidarische Verteilung und Selbstverpflichtung Sachsens bei der Umverteilung Geflüchteter aus Aufnahmelagern in Italien und Griechenland"

Drucksache 6/8128

nicht beschlossen

8

Antrag der Fraktion AfD

"Pilotprojekt ‘Distanz-Elektroimpulsgerät und Körperkamera‘ in der sächsischen Polizei durchführen"

Drucksache 6/7142

mit Stellungnahme der Staatsregierung

nicht beschlossen

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Zielgruppenorientiertes Präventionsprogramm zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung in Sachsen auflegen"

Drucksache 6/7214

nicht beschlossen

10

Fragestunde

Drucksache 6/8178

durchgeführt

Frage Nr. 1 von Herrn Zschocke, Fraktion GRÜNE, wurde schriftlich durch das SMK beantwortet.

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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