Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

33. Plenarsitzung am 21.04.2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"PKS 2015: Gesamtkriminalität gesunken, Aufklärungsquote gestiegen, wachsende politisch motivierte Kriminalität – ein starker demokratischer Staat braucht eine starke Polizei!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Ohne starke Denkmalpflege bröckelt Sachsens Denkmalschutz"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Thema:

„Außenwirtschaft – Exportfähigkeit sächsischer Unternehmen weiter stärken“ sowie auf

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

„Arbeitsmarktmentorenprogramm für Geflüchtete“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/4834

"Schwerpunkte der Förderung von Medienkompetenz und Medienbildung im Freistaat Sachsen"

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/4951 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

4

Große Anfrage der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/3640

"Situation und Entwicklung des sächsischen Justizvollzugs"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

Drucksache 6/4946 – Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und SPD – angenommen –

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/4832

"Wahl der Vertrauensleute für den Wahlausschuss nach § 23 der Finanzgerichtsordnung für die Wahl der ehrenamtlichen Richter der Finanzgerichtsbarkeit"

- zugestimmt –

Information an den Verfassungs- und Rechtsausschuss

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/3538

"Unverzügliche Vorlage eines ‘Lehrerpersonalentwicklungskonzeptes 2020‘ für den Freistaat Sachsen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion AfD

Drucksache 6/4854

"Freiheit der Wahl des Zahlungsmittels"

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/4827

"Mit Konsequenz gegen illegalen Waffenbesitz und unzuverlässige Waffenbesitzer – weniger Waffen für höhere Sicherheit im Freistaat Sachsen"

- nicht beschlossen –

9

Fragestunde

Drucksache 6/4859

- durchgeführt –

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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