Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

35. Plenarsitzung am 27.05.2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Eltern stärken, Kinder fördern – Kitas auf dem Weg zu Eltern-Kind-Zentren"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Keine Visafreiheit für die Türkei – erst die Armenier und jetzt die Kurden?"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst zum Thema:

„Hochschulen in Sachsen – zwischen internationaler Exzellenz und regionaler Verantwortung“ sowie auf

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

„Sorgt die Hochschulentwicklungsplanung für genügend Ärzte, Lehrer und Ingenieure im Freistaat Sachsen?“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Sofortmaßnahmen zur Lehrergewinnung"

Drucksache 6/5135

- nicht beschlossen –

4

1. Lesung des Entwurfs

"Viertes Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes"

Drucksache 6/5137Gesetzentwurf der Fraktion AfD

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Familien mit Kindern im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 6/2751

- erledigt –

Drucksache 6/5240 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Insolvenz privater Haushalte im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/4724

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/5239 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Krankenhäuser zukunftsfest machen – Finanzierung von Betriebs- und Investitionskosten spürbar verbessern!"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/3299

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion AfD

"Strafzinsen für Vorfälligkeitsabgaben"

Drucksache 6/5136

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Integration von geflüchteten und zugewanderten Menschen im Freistaat Sachsen voran bringen - Zuwanderungs- und Integrationskonzept der Staatsregierung grundlegend überarbeiten"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/4893

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 6/5146

- durchgeführt –

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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