Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

40. Plenarsitzung am 01.09.2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Fragestunde und TOP 12 – Kleine Anfragen sind zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Behindern verhindern – der Freistaat Sachsen auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Wenn Kinder heiraten (müssen) – 56 Kinderehen in Sachsen"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers des Innern Thema:

„Schwerpunkte der sächsischen Wohnungspolitik“ sowie auf

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

„Sicherheit im Fußball“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"EU-Transparenzregister – Keine Anmeldepflicht für Vertreter von Bundesländern und Kommunen"

Drucksache 6/5606

- beschlossen –

Übermittlung an die Europäische Kommission,

Übermittlung an das Europäische Parlament,

Übermittlung an den Rat,

Übermittlung an den Ausschuss der Regionen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Neuregelung der Verwendung der Lotterie- und Glücksspielerträge für soziale Zwecke sowie zur Verbesserung der Glücksspielsuchtprävention"

Drucksache 6/5530 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,

Innenausschuss

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Sächsisches Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum (Sächsisches Verschleierungsverbotsgesetz – SächsVerschleierungsVerbG)"

Drucksache 6/6124 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

6

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Interkulturelle Kulturarbeit – Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 6/3015

- erledigt –

Drucksache 6/6271 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Sachsen hebt seine Schätze – Rohstoffstrategie fortsetzen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/3168

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/6277 – Ä-antrag der Fraktionen CDU und SPD – angenommen –

Übermittlung an die Staatsregierung

8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Wohnortnahe Haus- und Facharztversorgung sowie ambulante Heil- und Gesundheitsversorgung als Teil der sozialen Daseinsvorsorge sichern!"

Drucksache 6/6123

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion AfD

"Erweiterung des ‘Sachsenstipendiums‘"

Drucksache 6/6125

Überweisung in den Ausschuss gem. § 89 Absatz 2 GO

Ausschuss für Schule und Sport

10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Für mehr Transparenz – Kennzeichnung der Haltungsform auf Fleisch und Fleischprodukten einführen"

Drucksache 6/5702

- nicht beschlossen –

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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