Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

42. Plenarsitzung am 29.09.2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Sachsen, Wiege der friedlichen Revolution: Freiheit und Einheit feiern – Brücken bauen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Großzügige Bundesförderung für Bahn und Bus – Sachsen vergibt Chance auf ÖPNV-Offensive"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Kultus zum Thema:

„Aktives Handeln zur Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Kita und Schule“ sowie auf

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

„Erwachsenenbildung nicht auf das Abstellgleis!“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Lebenslanger Benachteiligung durch Kinderarmut aktiv entgegenwirken – Bildungslandschaft am Lebensumfeld der Kinder orientiert gestalten!"

Drucksache 6/6501

- nicht beschlossen –

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die kommunalen Migrationsbeauftragten im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/6371 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Gesetzliche Betreuung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/3302

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

Drucksache 6/6620 - Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Gesundheitsziele in Sachsen weiterentwickeln"

Drucksache 6/5058

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Das Recht auf eine selbstbestimmte Schwangerschaft achten und unterstützen!"

Drucksache 6/4587

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion AfD

"Armutsrisiko Alleinerziehender reduzieren – Unterhaltsvorschussgesetz reformieren"

Drucksache 6/6167

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Keine länderübergreifende Denkfabrik und Datensammelstelle für Überwachung – Pläne für das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin und Brandenburg stoppen"

Drucksache 6/3649

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 6/6520

- durchgeführt –

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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