Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

44. Plenarsitzung am 10.11.2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – langfristige Planungssicherheit für den Freistaat Sachsen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"So geht Sächsisch nicht!"

Vertreten sächsische Politiker wirklich ihre Bürger?

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration im Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:

„Spracherwerb und Verständigung als Schwerpunkt gelingender Integration“ sowie auf

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

„Strategie zum Schutz vor Diskriminierung und zur Förderung von Vielfalt im Freistaat Sachsen“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Jugendberufsagenturen"

Drucksache 6/3981

mit Stellungnahme der Staatsregierung

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Kinderarmut in Sachsen: Situation – Herausforderungen – Initiativen"

Drucksache 6/5077

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/7056 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Vermögenserhalt bei Staatsstraßen sichern"

Drucksache 6/6107

mit Stellungnahme der Staatsregierung

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Leistungsfähigkeit der Arbeitsschutzverwaltung wahren – Gesundheit der Beschäftigten im Freistaat Sachsen sichern"

Drucksache 6/6885

nicht beschlossen

7

Antrag der Fraktion AfD

"Jedem Schüler endlich eine warme und gesunde Mahlzeit ermöglichen – kostenfreies Schulessen an sächsischen Schulen einführen!"

Drucksache 6/6903

nicht beschlossen

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"TTIP – So nicht! Für einen transparenten Neuanfang der Verhandlungen"

Drucksache 6/5570

nicht beschlossen

9

Fragestunde

Drucksache 6/6897

durchgeführt

Alle Anfragen wurden schriftlich beantwortet.

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema