Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

19. Plenarsitzung am 16.09.2015

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Die Verpflichtung von Frau Karin Wilke (AfD) und Frau Katja Meier (GRÜNE) wurde vorgenommen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Sächsischen Landtags in den Stiftungsrat der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt

gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 des Gesetzes über die Errichtung der Sächsischen

Landesstiftung Natur und Umwelt

Drucksache 6/2146 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

- durchgeführt –

Dem Wahlvorschlag wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags entsprochen.

Information an das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

2

Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds für den Landesjugendhilfeausschuss

gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 des Landesjugendhilfegesetzes

Drucksache 6/2630 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

- durchgeführt –

Dem Wahlvorschlag wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags entsprochen.

Information an das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

3

Fachregierungserklärung zum Thema:

"Wir schaffen das moderne Sachsen"

- durchgeführt –

4

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Nationale Aufgabe Asyl gemeinsam meistern – Europäische Migrationsagenda voranbringen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Alle Jahre wieder: Das Märchen vom reibungslosen Start ins neue Schuljahr"

- durchgeführt –

5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Mehrgenerationenhäuser im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/1270

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Keine weitere Aushöhlung des Versammlungsrechts durch zunehmende flächendeckende präventive Versammlungsverbote im Freistaat Sachsen per Allgemeinverfügung"

Drucksache 6/2601

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion AfD

"Forderung von Kreistagen im Freistaat Sachsen nach der 10H-Regelung"

Drucksache 6/2659

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Ambulante Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Sachsen sicherstellen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/1874

- nicht beschlossen –

Drucksache 6/2686 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

9

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 6/2587

zu Drucksache 6/2063 – Unterrichtung durch die Staatsregierung

"Vergabebericht 2013/2014 der Sächsischen Staatsregierung"

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

10

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

Sammeldrucksache

Drucksache 6/2667

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 6/252 , Drucksache 6/1281 , Drucksache 6/2297

11

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

- Sammeldrucksache - (und „Zu Drucksache 6/2668 “)

Drucksache 6/2668

Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 6/2668 ) festgestellt

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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