Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

24. Plenarsitzung am 20.11.2015

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

TOP 12 – Drucksache 6/3249 – Fragestunde – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Brücken in die Zukunft – Investitionssicherheit für Sachsens Kommunen bis 2020"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Hochschulfinanzierung: viele Töpfe verderben den Brei?"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers der Justiz zum Thema:

„Erfolgreiche Strafverfolgung von Rauschgiftkriminalität – grenzüberschreitende justizielle Bekämpfung von Crystal Meth!“ sowie auf

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

„Personalsituation in der Sächsischen Justiz – Herausforderungen für zukünftiges Handeln“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Mutige Schritte wagen – wirkliche Verbesserungen des Asylverfahrens in Gang setzen"

Drucksache 6/3218

- nicht beschlossen –

4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Sachsen"

Drucksache 6/3024Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend),

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,

Innenausschuss

5

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Menschenhandel, Zwangsprostitution und Prostitution im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 6/1120

- erledigt –

Drucksache 6/3342 (Neufassung) – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE

- nicht beschlossen -

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Kulturelle Bildung in Sachsen stärken"

Drucksache 6/2781

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Landesoffensive für eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung in Sachsen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/1858

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion AfD

"Fristverlängerung zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel"

Drucksache 6/3219

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Schulische Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund sicherstellen"

Drucksache 6/2774

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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