Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

22. Plenarsitzung am 08.10.2015

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 9 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Dringlicher Antrag der Fraktion AfD

„Rettung des Systems zum Schutz von Politisch Verfolgten und Bürgerkriegsflüchtlingen“

Drucksache 6/2956

- Dringlichkeit nicht beschlossen –

Überweisung in den Ausschuss

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"In Freiheit und Selbstbestimmung – 25 Jahre Parlamentarismus in Sachsen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Gründe für die Glaubwürdigkeitskrise der Medien und Politik"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration beim Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:

„Integrationsakteure und Ehrenamt stärken. Das neue Förderprogramm integrative Maßnahmen“ sowie auf

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

„Neuer Gleichstellungsbeirat berufen – Gleichstellungspolitische Aufgaben gemeinsam bewältigen“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Familienhebammen"

Drucksache 6/2657

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/2997 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt –

4

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Betreuungsvereine fördern, ehrenamtliche Betreuung stärken!"

Drucksache 6/2799

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Ressortübergreifendes frauen- und gleichstellungspolitisches Handlungskonzept für den Freistaat Sachsen vorlegen!"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/1692

- nicht beschlossen –

6

Antrag der Fraktion AfD

"Mehr Telearbeitsplätze in der sächsischen Verwaltung"

Drucksache 6/2800

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Bürgerbeteiligung in Sachsen erleichtern"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/1758

- nicht beschlossen –

8

Fragestunde

Drucksache 6/2877

- durchgeführt –

Die Frage von Frau Zais, MdL (GRÜNE) wurde durch das SMF schriftlich beantwortet.

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema