Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

20. Plenarsitzung am 17.09.2015

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Kinder sind ein hohes Gut – Qualität der Kinderbetreuung weiter schrittweise verbessern"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Heidenau ist nur die Spitze des Eisbergs: Rassismus und Rechtsextremismus in Sachsen bekämpfen – Zivilgesellschaft stärken"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers für Finanzen zum Thema:

„Fortschritts- und Stabilitätsbericht: erfolgreicher Aufbau!“ sowie

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

„Organisation und Finanzierung der Unterbringung und Betreuung der in Sachsen ankommenden Flüchtlinge in der Verantwortung des Staatsministers der Finanzen“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Situation und Perspektive der Lehramtsausbildung an sächsischen

Hochschulen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/2073

- nicht beschlossen –

4

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Einführung einer kommunalen Privatisierungsbremse im Freistaat Sachsen"

Drs 2583

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"10 Jahre Hartz IV in Sachsen: Ergebnisse, Erfahrungen, Schlussfolgerungen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 6/1093

- erledigt –

Drucksache 6/2727 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Teilhabe von Taubblinden in Sachsen verbessern"

Drucksache 6/2658

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Spekulative Veräußerung von kleingärtnerisch genutzten Bodenflächen auf landeseigenen Grundstücken im Freistaat Sachsen sofort stoppen!"

Drucksache 6/2582

Überweisung in den Ausschuss

8

Antrag der Fraktion AfD

"Unterstützung der sächsischen Polizei bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber"

Drucksache 6/2660

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Keine weiteren Staustufen in der Elbe"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/2183

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 6/2669

- durchgeführt –

Frage Nr. 2 von Frau Schubert, Fraktion GRÜNE, wurde schriftlich durch das SMF beantwortet.

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema