Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

17. Plenarsitzung am 09.07.2015

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Regierungserklärung

zum Thema:

"Sachsen – Was in Zukunft wichtig ist."

- durchgeführt –

2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Neues Nationales Leistungszentrum Fraunhofer in Sachsen – Freistaat als attraktiven Wissenschaftsstandort weiterentwickeln"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Der Abgeordnete im Rechtsstaat, Freiwild für Polit-Chaoten"

- durchgeführt-

3

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Kultus zum Thema:

„Halbzeitbilanz der sächsischen KMK-Präsidentschaft“ sowie

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

„Erinnerungskultur – 25 Jahre Deutsche Einheit an Sachsens Schulen“

- durchgeführt –

4

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"TTIP – Chancen nutzen, Standards verbessern, Souveränitätsrechte wahren"

Drucksache 6/2010

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/2113 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Positionen der Staatsregierung zu Bedeutung und Auswirkungen von TTIP, CETA, TiSA und ACTA im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 6/1092

- erledigt –

Drucksache 6/2120 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Kinder und ihre Familien fördern – Kindertageseinrichtungen zu Eltern-Kind-Zentren weiterentwickeln"

Drucksache 6/2011

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/1409

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion AfD

"Moratorium für Windkraftanlagen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/2009

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kein Zurück ins letzte Jahrhundert – für ein freizügiges Europa ohne Grenzkontrollen"

Drucksache 6/1981

- nicht beschlossen –

9

Fragestunde

Drucksache 6/1994

- durchgeführt –

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet

Vereidigung von Herrn Klaus Kühlborn – stellvertretendes berufsrichterliches Mitglied des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs.

- durchgeführt –

Erklärung außerhalb der Tagesordnung gem. § 91 der Geschäftsordnung von Herrn Dr. Stefan Dreher, MdL

- vorgetragen –

Sachliche Richtigstellung gem. § 93 der Geschäftsordnung von Herrn Carsten Hütter, MdL

- vorgetragen –

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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