Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

15. Plenarsitzung am 11.06.2015

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 12 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Sachsen kein Land für politische Gewalttäger! – Militante Ausschreitungen in Leipzig konsequent bekämpfen.“

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Artensterben in Sachsen stoppen!"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Thema:

„Touristische Nutzung von Tagebauseen kommt voran – Staatsregierung unterstützt Regionen im strukturellen Wandel“ sowie

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

„Ziele der Staatsregierung für den Bahngipfel mit der DB AG am 22. Juni 2215“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE

mit Stellungnahme der Staatsregierung

"Gleichstellung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft in Sachsens

Kommunen umsetzen"

Drucksache 6/1254

- nicht beschlossen –

4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Ausweis- und Kennzeichnungspflicht der Bediensteten

der Polizei"

Drucksache 6/1554Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Innenausschuss

5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über Musterverfahren in Kommunalabgabenstreitigkeiten im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/1695 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Absatzförderung für Produkte der sächsischen Ernährungswirtschaft weiterentwickeln"

Drucksache 6/1284

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Schutzschirm für Nutzer/innen von Erholungsgrundstücken – Kündigungsschutzmoratorium für Wochenendgrundstücke jetzt!"

Drucksache 6/1693

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion AfD

"Einführung von Begrüßungsgeld anlässlich der Geburt eines Kindes"

Drucksache 6/1779

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Mietpreisbremse bei Neuvermietungen in von Wohnungsverknappung und kontinuierlich steigenden Mieten besonders betroffenen sächsischen Kommunen umsetzen"

Drucksache 6/1761

- nicht beschlossen –

10

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

zu Drucksache 6/664 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

"Waldzustandsbericht 2014"

Drucksache 6/1790

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

11

Fragestunde

Drucksache 6/1791

- durchgeführt –

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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