Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

10. Plenarsitzung am 12.03.2015

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"25 Jahre Stasi-Unterlagenbehörde – Bilanz und Ausblick"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Der ‘Tillich-Brief‘ ans schwedische Parlament – Welche Rolle spielt die Staatsregierung beim Vattenfall-Kohleausstieg?"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:

„Impfen ist richtig und wichtig“ sowie

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

„Aktuelle Entwicklung zum Heimkinderfonds“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Einsatz- und Leistungsfähigkeit der sächsischen Polizei erhalten, Sicherheit durch nachhaltige und aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen gewährleisten"

Drucksache 6/1068

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/1161 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/1088Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss

5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. Mai 1945"

Drucksache 6/1094 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Medizinische Versorgung in Pflegeeinrichtungen"

Drucksache 6/1070

- beschlossen –

Übermittlung der Staatsregierung

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Medizinische Versorgung Pflegebedürftiger im Heim verbessern"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/527

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Impfquote im Freistaat Sachsen erhöhen"

Drucksache 6/1036

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

8

Antrag der Fraktion AfD

"Linksextremismus in Sachsen – Aufklärung, Prävention und Exitstrategie"

Drucksache 6/1066

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Verbot der Tötung überzähliger und unerwünschter Jungtiere"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/701

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 6/1081

- durchgeführt -

Die Fragen zu Nr. 3 wurden durch das SMF und zu Nr. 4 durch das SMK schriftlich beantwortet. Zur Nachfrage zu Nr. 1 wird die ergänzende Antwort durch das SMWA schriftlich erteilt.

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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