Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

7. Plenarsitzung am 29.01.2015

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 9 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Demokratische Kultur in Sachsen – Wie kann der Bürgerdialog gelingen?"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Welchen Stellenwert hat die Polizei in Sachsen?"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers der Finanzen zum Thema:

„Finanzbilanz 2014: Chancen ergreifen, Zukunft gestalten“ sowie

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

„Maßnahmen der Staatsregierung zur Sicherstellung der Liquidität der Staatlichen Porzellanmanufaktur Meißen GmbH bei der Neujustierung ihrer Geschäftsstrategie sowie zum Erhalt des kulturellen Erbes der sächsischen Porzellanherstellung und der Porzellanhandwerkskunst“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/719

"‘Gute Arbeit‘ für alle Beschäftigten in Sachsen – Mindestlohn-Monitoring als einen ersten Schritt jetzt auf den Weg bringen!"

- nicht beschlossen –

4

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/702

"Familienbildung stärken"

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/717

"Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig und wirksam vorbeugen – personelle und technische Ausstattung der Kriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!"

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Innenausschuss

6

Antrag der Fraktion AfD

Drucksache 6/733 (Neufassung)

"Evaluierung des Krankenstandes des sächsischen Lehrpersonals"

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/219

"Mietsteigerungen in sächsischen Ballungsräumen begrenzen – bezahlbaren Wohnraum sichern"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

8

Fragestunde

Drucksache 6/740

- durchgeführt –

Zu Nachfragen zu Nr. 1 werden schriftliche Antworten (SMI) erteilt.

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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