Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

5. Plenarsitzung am 18.12.2014

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 9 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Der Tagesordnungspunkt 4 – Drucksache 6/251 – Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über den Sächsischen Berufsschulentwicklungsplan – SächsBEPG"

- Absetzung von der Tagesordnung gem. § 79 (5) GO –

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Gelebte Meinungs- und Versammlungsfreiheit 25 Jahre nach der friedlichen Revolution"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Auch auf Sachsen kommt es an – Konsequenzen aus dem UN-Klimagipfel 2014 ziehen"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Thema:

„Operationelle Programme ESF und EFRE“ sowie

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

„Elektromobilität in Sachsen/Schaufenster Elektromobilität“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/451

"Für einen starken ländlichen Raum in Sachsen – Förderrichtlinien im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum 2014 – 2020 zügig und unbürokratisch umsetzen"

- einstimmig beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Absetzung von der Tagesordnung gem. § 79 (5) GO

5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/453

"Meisterbrief erhalten"

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/272

"Drohende Totalüberwachung des Verkehrs auf Straßen und Autobahnen in Sachsen durch geplante PKW-Maut des Bundesverkehrsministeriums rechtzeitig abwenden"

- nicht beschlossen –

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/227

"Gesetzliche Berichtspflicht des Innenministers über anlassbezogene mobile automatisierte Kennzeichenerfassung gegenüber dem Landtag rechtzeitig und vollständig erfüllen"

- erledigt –

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/443

"Öffentlichen Verkehr Sachsens auskömmlich finanzieren – Kürzungen zurücknehmen, rechtliche Grundlagen für den Eisenbahnverkehr stärken"

- nicht beschlossen –

8

Fragestunde

Drucksache 6/463

- durchgeführt –

Die Fragen mit der laufenden Nr. 3, 4 und 6 wurden schriftlich beantwortet.

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Aktuelle Stunde

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