Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

3. Plenarsitzung am 13.11.2014

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 8 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD – entfällt –

TOP 11 – Kleine Anfragen – entfällt

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Vorstellung der weiteren Mitglieder der Staatsregierung

- durchgeführt –

2

Vereidigung der weiteren Mitglieder der Staatsregierung

- durchgeführt –

3

Regierungserklärung zum Thema:

"Sachsen ist unser Auftrag: Mit Kontinuität und Dynamik im Herzen Europas"

- durchgeführt –

4

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"25 Jahre friedliche Revolution"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Lausitz nicht verkohlen – Ja zum Strukturwandel, mit oder ohne Vattenfall!"

- durchgeführt –

5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder"

Drucksache 6/136Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Europaausschuss

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Chancen der ‘Kulturhauptstadt Europas Breslau 2016‘ zur Stärkung der sächsisch-polnischen Beziehungen nutzen"

Drucksache 6/226

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Schutzschirm für von Wirtschaftssanktionen gegen Russland betroffene Unternehmen aufspannen"

Drucksache 6/62

- nicht beschlossen –

TOP 8 – entfällt –

9

Antrag der Fraktion AfD

"Stärkung der Sächsischen Unternehmen durch Beendung der Wirtschaftssanktionen (EU-Embargo) gegen Russland"

Drucksache 6/232

- nicht beschlossen –

10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Freie BAföG-Mittel in Schulen und Hochschulen investieren: Landesprogramm Schulsozialarbeit etablieren, Hochschulen und Studentenwerke stärken"

Drucksache 6/217

- nicht beschlossen –

TOP 11 – entfällt –

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Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

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Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

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