Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

2. Plenarsitzung am 12.11.2014

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Die Verpflichtung von Herrn Peter Wilhelm Patt (CDU) wurde vorgenommen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Wahl des Ministerpräsidenten

Drucksache 6/223 – Wahlvorschlag der Fraktion CDU und der Fraktion SPD

- durchgeführt –

Dem Wahlvorschlag wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags entsprochen.

2

Vereidigung des Ministerpräsidenten

- durchgeführt –

3

Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags

Drucksache 6/222Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Aussprache und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des 6. Sächsischen Landtags

- durchgeführt –

Drucksache 6/240 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE und GRÜNE – abgelehnt –

Drucksache 6/241 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE und GRÜNE – abgelehnt –

Drucksache 6/242 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE - abgelehnt –

Drucksache 6/243 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE und DIE LINKE – abgelehnt –

Drucksache 6/244 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

Drucksache 6/247 – Ä-antrag der Fraktion der AfD – abgelehnt –

Drucksache 6/248 – Ä-antrag der Fraktion der AfD – abgelehnt –

4

Wahl des Ersten Vizepräsidenten des Sächsischen Landtags

Drucksache 6/224 – Wahlvorschlag der Fraktion CDU

- durchgeführt –

Dem Wahlvorschlag wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags entsprochen.

Information an die Herren Direktoren beim Bundestag, des Bundesrates und der deutschen Landesparlamente

5

Wahl des Zweiten Vizepräsidenten des Sächsischen Landtags

Drucksache 6/225 – Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

- durchgeführt –

Dem Wahlvorschlag wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags entsprochen.

Information an die Herren Direktoren beim Bundestag, des Bundesrates und der deutschen Landesparlamente

6

Wahl des Dritten Vizepräsidenten des Sächsischen Landtags

- entfällt durch Inkraftsetzen der neuen Geschäftsordnung –

7

Bestimmung der Anzahl der Schriftführer

Drucksache 5/245 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD

– beschlossen –

Drucksache 6/207 – Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/208 – Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/209 (Neufassung) – Wahlvorschlag der Fraktion AfD

Drucksache 6/210 – Wahlvorschlag der Fraktion CDU

Drucksache 6/211 – Wahlvorschlag der Fraktion SPD

„Wahl der Schriftführer“

- durchgeführt -

Den Wahlvorschlägen wurde mit der Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Landtags entsprochen.

8

Bildung und Stärke der ständigen Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der 6. Legislaturperiode

Drucksache 6/239 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD

- beschlossen –

9

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter sowie der beratenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses

Drucksache 6/228 – Wahlvorschlag der Fraktion CDU

Drucksache 6/229 – Wahlvorschlag der Fraktion SPD

Drucksache 6/230 – Wahlvorschlag der Fraktion AfD

Drucksache 6/231 – Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

- durchgeführt -

Den Wahlvorschlägen wurde mit der Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Landtags entsprochen.

10

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

„Generelle Genehmigung des Sächsischen Landtages zur Strafverfolgung gemäß § 73 Abs. 3 GO“

Drucksache 6/246

Überweisung:

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

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