Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

96. Plenarsitzung am 21.05.2014

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Fachregierungserklärung zum Thema:

"Für ein starkes Sachsen – Staat modernisieren, Bürokratie abbauen"

- durchgeführt –

Drucksache 5/14450 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Prävention, Beratung, Repression – Droge Crystal konsequent bekämpfen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Gentechnikfreie Region Sachsen – Minister Kupfer soll Farbe bekennen!"

- durchgeführt –

3

2. Lesung des Entwurfs

"1. Gesetz zur Modernisierung der Verfassung des Freistaats Sachsen"

(Drucksache 5/12162 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Drucksache 5/14380 – Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

- Gesetz nicht beschlossen –

Drucksache 5/14455 – Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Schulstandorte und Bildung im Ländlichen Raum

(Sächsischen Schulstandortsicherungsgesetz – SächsSchulSichG)"

(Drucksache 5/12794 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

- Gesetz nicht beschlossen –

Drucksache 5/14349 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

5

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung der Kostenfreiheit der Schülerbeförderung für Eltern und Schüler in Sachsen

(Sächsisches Schulwegekostenfreiheitsgesetz – SächsSchulKostFreihG)"

(Drucksache 5/14109 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

- Gesetz nicht beschlossen –

Drucksache 5/14350 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

Drucksache 5/14458 – Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

6

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Heilberufezuständigkeitsgesetzes und eines weiteren Gesetzes"

(Drucksache 5/14033 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

- Gesetz beschlossen –

Drucksache 5/14347 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Übermittlung an die Staatsregierung am 22. Mai 2014

7

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Verbesserung der Situation von Opfern der SED-Diktatur"

Drucksache 5/14068

- einstimmig beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Voraussetzungen für die Förderung einer tatsächlichen Gleichstellung der Geschlechter im Bereich des Staatshaushaltes in Sachsen schaffen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 5/13809

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion SPD

"Zukunft der Schule sichern – Lehrernachwuchs jetzt einstellen!"

Drucksache 5/14411

- nicht beschlossen –

10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Bessere Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs – zukunftsfähige Personalstrukturen an den Hochschulen schaffen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 5/5694

- nicht beschlossen –

11

Große Anfrage der Fraktion NPD

"Gewalttätige Übergriffe auf ausländische Parlamentsabgeordnete und Konferenzbesucher am Rande der ‘2. Compact-Konferenz für Souveränität‘ am

23. November 2013 in Schkeuditz"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/13546

- besprochen –

12

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

zu Drucksache 5/14042 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

"Zusammenfassender Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Ergebnisse der Arbeit der Besuchskommissionen nach § 3 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG) vom 16.06.1994"

Drucksache 5/14348

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

13

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu Drucksache 5/5445 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

"Gutachten gemäß § 88 Abs. 3 SäHO

City-Tunnel Leipzig"

Drucksache 5/14344

- zugestimmt –

Information an den Sächsischen Rechnungshof

14

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu Drucksache 5/14184 , Drucksache 5/14272 , Drucksache 5/14274 , Drucksache 5/14275 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

Drucksache 5/14055

- zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

15

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache –

Drucksache 5/14382

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 5/9807 , Drucksache 5/13062

Übermittlung an die Staatsregierung zum Beschluss zu folgenden Drucksache:

Drucksache 5/9807

16

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

Sammeldrucksache (und „Zu Drucksache 5/14383 “)

Drucksache 5/14383

- Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/14383 ) festgestellt –

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