Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

93. Plenarsitzung am 13.03.2014

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Lieber in Beton, statt in kluge Köpfe investiert – Haushaltsziel heißt: ‘Statik statt Dynamik‘"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Ein Asylkonzept allein reicht nicht – Wo bleibt die Umsetzung?"

- durchgeführt –

2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über das Sächsische Architektengesetz und zur Änderung des Sächsischen Ingenieurkammergesetzes, des Sächsischen Ingenieurgesetzes sowie der Sächsischen Bauordnung"

(Drucksache 5/12243 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Drucksache 5/13877 – Beschlussempfehlung des Innenausschusses

- Gesetz beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung am 14. März 2014

Drucksache 5/14001 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion SPD – abgelehnt –

Drucksache 5/14003 – Ä-antrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

Drucksache 5/14009 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens ‘Zukunftssicherungsfonds Sachsen‘"

(Drucksache 5/13242 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion)

Drucksache 5/13308 – Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

- Gesetz beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung am 14. März 2014

Drucksache 5/14000 – Ä-antrag der Fraktion NPD – abgelehnt –

4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung der Aufarbeitung der SED-Diktatur im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/13914 – Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Palliativ-Pflege im Freistaat Sachsen verbessern"

Drucksache 5/13307

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Schaffung barrierefreien Wohnraums durch Um- und Neubau bedarfsgerecht fördern"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 5/13743

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion SPD

"Bilanz zur sächsischen Rettungsdienstnovelle – echter Qualitätsgewinn oder nur Lohndumping auf dem Rücken der Beschäftigten?"

Drucksache 5/13846

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Verhandlungen zwischen der EU und den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) aussetzen und neu starten"

Drucksache 5/13838

- nicht beschlossen –

Drucksache 5/13992 – Ä-antrag der Fraktion NPD – abgelehnt –

9

Antrag der Fraktion NPD

"Heimat im Herzen – Zukunft im Blick! Sachsens Kommunen endlich stärken"

Drucksache 5/13905

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 5/13913

- durchgeführt –

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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