Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

85. Plenarsitzung am 17.10.2013

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Änderung der Aktuellen Debatte der Fraktion SPD gem. § 55 der GO:

"Die Lehre aus dem Kürzungsdiktat: Stellenabbau, Fächersterben, Fachkräftemangel"

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO

Drucksache 5/12932

Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO

Drucksache 5/12933

Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO

Drucksache 5/12934

- Aufnahme als TOP 11 der Tagesordnung –

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Die Lehre aus dem Kürzungsdiktat: Stellenabbau, Fächersterben, Fachkräftemangel"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Humanität heißt Verantwortung übernehmen – Sachsen braucht eine neue Flüchtlingspolitik"

- durchgeführt –

2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Schulstandorte und Bildung im Ländlichen Raum (Sächsisches Schulstandortsicherungsgesetz – SächsSchulSichG)"

Drucksache 5/12794Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport (federführend),

Innenausschuss

3

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht"

Drucksache 5/12881 – Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

4

Große Anfrage der Fraktionen CDU und FDP

"Kulturelle Bildung im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/11356

- erledigt –

Drucksache 5/12935 - Entschließungsantrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

Drucksache 5/12937 - Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

Drucksache 5/12936 - Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und FDP – angenommen –

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Empfehlungen des Nationalen Krebsplans umsetzen – Klinische Krebsregister weiterentwickeln"

Drucksache 5/12005

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Evaluierung der Tätigkeit und der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes (KSV) des Freistaates Sachsen"

Drucksache 5/12091

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion SPD

"Gemeinsam Pflege stärken – ‘Sächsisches Pflegebündnis‘ initiieren"

Drucksache 5/12510

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

Drucksache 5/12923 – Ä-antrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

"Maßnahmen zur Abwendung des drohenden Pflegenotstandes in Sachsen"

Drucksache 5/5860 – Antrag der Fraktion DIE LINKE

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kommunale Unternehmen Sachsens stärken – Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechtes prüfen"

Drucksache 5/12869

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion NPD

"Bekämpfung der Graffiti-Kriminalität im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/12859

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 5/12886

- durchgeführt –

Zu den Fragen Nr. 4 bis 6 werden schriftliche Antworten erteilt.

11

Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO

Drucksache 5/12932

- nicht stattgegeben –

Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO

Drucksache 5/12933

- nicht stattgegeben –

Einspruch gemäß § 98 Abs. 1 Satz 2 GO

Drucksache 5/12934

- nicht stattgegeben –

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Liveübertragung/Videoarchiv

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