Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

79. Plenarsitzung am 20.06.2013

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 12 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Strategische Bedeutung Sachsens als Mikroelektronikstandort stärken – EU-Strategie für Schlüsseltechnologien auf allen Ebenen unterstützen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Tradition verpflichtet: 1813 – 1953 – 2013: Heimat bewahren – Souveränität schaffen"

- durchgeführt –

2

1. Lesung des Entwurfs

Drucksache 5/12162Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

"1. Gesetz zur Modernisierung der Verfassung des Freistaates Sachsen"

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,

Haushalts- und Finanzausschuss

3

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

5/11189

"Strukturen von ‘Blood & Honour‘ und der ‘Hammerskin Nation‘ in Sachsen sowie deren Unterstützernetzwerke"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/12150

"Wegzug des 5. Strafsenates des Bundesgerichtshofes aus Leipzig verhindern"

- einstimmig beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11734

"Tarifergebnisse des öffentlichen Dienstes vom 9. März 2013 für die sächsische Beamten- und Richterschaft übernehmen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

6

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/10079

"Energieforschung und Speichertechnologie voranbringen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/11793

„Fluglärm reduzieren – Nachtruhe durchsetzen!"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/12131

"Bildungs- und Teilhabepaket vereinfachen – Bedürftige Familien unterstützen"

- nicht beschlossen –

9

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 5/11828

zu Drucksache 5/8183 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten

"Jahresbericht 2011"

- zugestimmt –

Information an den Sächsischen Ausländerbeauftragten

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 5/11829

zu Drucksache 5/11327 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten

"Jahresbericht 2012"

- zugestimmt –

Information an den Sächsischen Ausländerbeauftragten

10

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/12147

Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss festgestellt: Drucksache 5/6066 , Drucksache 5/7725 , Drucksache 5/9106 , Drucksache 5/9786 ,

Drucksache 5/11183

11

Beschlussempfehlungen zu Petitionen

- Sammeldrucksache (und „Zu Drucksache 5/12148 “)

Drucksache 5/12148

Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der Information über die abweichende Meinung (zu Drucksache 5/12148 ) festgestellt

12

Fragestunde

Drucksache 5/12149

– durchgeführt –

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Liveübertragung/Videoarchiv

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Hörfunkübertragung

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Aktuelle Stunde

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