Tagesordnungen und Protokolle des Plenums

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Plenarsitzungen des Sächsischen Landtags.

Diese werden wenige Tage vor einer Plenarsitzung durch das Präsidium festgelegt und bekanntgegeben. Wir bemühen uns, sie Ihnen im Internet so schnell wie möglich zur Verfügung zu stellen. Nach einer Plenarsitzung finden Sie hier die Videoaufzeichnung der Beratung sowie eine Übersicht über Verhandlungspunkte und Beschlüsse. Nach dessen Fertigstellung können Sie über das entsprechende Datum auch das stenografische Protokoll der Sitzung einsehen.

78. Plenarsitzung am 19.06.2013

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Regierungserklärung

zum Thema:

"Hochwasser 2013: Helfen – wiederaufbauen – schützen. Gemeinsam für Sachsen!"

- durchgeführt –

Drucksache 5/12181 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

Drucksache 5/12195 – Entschließungsantrag der Fraktion SPD – abgelehnt –

Drucksache 5/12196 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

Drucksache 5/12194 – Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und FDP – angenommen –

Übermittlung an die Staatsregierung

2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Kampf für Freiheit und Demokratie würdigen – Die Botschaft des 17. Juni 1953 bewahren"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Motiviert oder streikend ins neue Schuljahr – Forderungen der Lehrerinnen und Lehrer erfüllen."

- durchgeführt –

3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Vermessungs- und Katastergesetzes"

(Drucksache 5/12030 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Drucksache 5/12112 – Beschlussempfehlung des Innenausschusses

- Gesetz beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung in Eilausfertigung am 19. Juni 2013

4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

Drucksache 5/12083

"Europäische Bürgergesellschaft fördern – Freiwilliges Europäisches Jahr für alle ermöglichen!"

- beschlossen -

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/12133

"Zukunft der Schulsozialarbeit an Schulen im Freistaat Sachsen sichern"

- nicht beschlossen –

6

Antrag der Fraktion SPD

Drucksache 5/12129

"Qualität der öffentlichen Schulen verbessern – so geht sächsisch"

- nicht beschlossen -

7

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/12128

"Für mehr angewandte Forschung in Sachsen: Externe gemeinnützige Industrieforschungseinrichtungen fördern"

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion NPD

Drucksache 5/12130

"Pflichtversicherung für Elementarschäden einführen – EU-Hilfen für Hochwasseropfer in Sachsen einfordern"

- nicht beschlossen –

9

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/11851

zu Drucksache 5/11083 – Unterrichtung durch die Staatsregierung

"Waldzustandsbericht 2012"

- einstimmig zugestimmt –

Information an die Staatsregierung

Zur Übersichtsseite

Liveübertragung/Videoarchiv

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Videostream oder schauen Sie zurückliegende Sitzungen im Videoarchiv an.

Hörfunkübertragung

Verfolgen Sie die Plenarsitzungen live im Audiostream von MDR SACHSEN EXTRA live (DAB+)

Seite öffnet in neuem Fenster MDR Digitalradio DAB+

Aktuelle Stunde

DRESDEN FERNSEHEN, LEIPZIG FERNSEHEN und SACHSEN FERNSEHEN strahlen die Aktuelle Stunde mit jeweils zwei Aktuellen Debatten zeitversetzt aus. Bitte informieren Sie sich zu den Übertragungen bei Ihrem Lokalsender.

Weitere Seiten zu diesem Thema